Nutzungs- und Lizenzvereinbarung

rimata.info®
Nutzungs- und Lizenzvereinbarung

WICHTIG !! – VOR DEM HERUNTERLADEN UND INSTALLIEREN SORGFÄLTIG LESEN !!

Die rimata.info® Nutzungs- und Lizenzvereinbarung stellt einen juristischen Vertrag zwischen Ihnen als Nutzer und der JPG-Handelsgesellschaft mbH als Anbieter der Datenbank rimata.info® und der zur Nutzung erforderlichen Zugangssoftware dar. Sie enthält die Bedingungen zur Verwendung der Zugangssoftware und zur Nutzung der Datenbank.

Durch das Herunterladen und Verwenden der Zugangssoftware zeigen Sie Ihre Zustimmung zu der Nutzungs- und Lizenzvereinbarung und den darin enthaltenen Bestimmungen an. Sollten Sie den Bedingungen nicht zustimmen, dürfen Sie die Zugangssoftware nicht herunterladen und nicht installieren oder verwenden.

Diese Lizenz stellt keinen Verkauf der Zugangssoftware dar. Sie werden durch Erwerb, Herunterladen oder Verwendung nicht Eigentümer der Software. Die JPG-Handelsgesellschaft mbH und ihre Lizenzgeber behalten alle Eigentums- und Urheberrechte an der Zugangssoftware, deren Kopien und der Datenbank rimata.info® sowie aller damit in Zusammenhang stehenden Rechte, soweit Ihnen diese im Rahmen dieser Vereinbarung nicht ausdrücklich eingeräumt werden. Diese Vereinbarung stellt die vollständige und einzige schriftliche oder mündliche Vereinbarung zwischen Ihnen und der JPG-Handelsgesellschaft mbH dar.

1. Lizenzgewährung

Die JPG-Handelsgesellschaft mbH gewährt Ihnen hiermit eine nicht ausschließliche, nicht unterlizenzierbare, widerrufliche Lizenz für

a) die Verwendung der Zugangssoftware zur Nutzung der Testversion von rimata.info® auf bis zu zwei (2) Ihrer eigenen Computer für einen Zeitraum von dreißig (30) Tagen ab Datum der Installation,

b) die Verwendung der Zugangssoftware zur Nutzung der Datenbank rimata.info® auf bis zu zwei (2) Ihrer eigenen Computer nach gültigem Erwerb des Produktschlüssels für den Zeitraum der Nutzungsberechtigung und

c) die Anfertigung einer Kopie der Zugangssoftware in maschinenlesbarer Form für Sicherungszwecke.

In Abweichung von dem Vorstehenden dürfen Sie die Zugangssoftware nicht auf mehr als einem Computer gleichzeitig verwenden. Die Zugangssoftware darf nicht in Verbindung mit mehreren Systemen, Netzwerken, Servern oder Emulationen auf einem Mainframe oder Minicomputer verwendet werden, mit der Maßgabe, dass Sie die Zugangssoftware auf zwei (2) Ihrer eigenen Computer verwenden dürfen, die mit einem Netzwerk oder Server verbunden sind, solange keine anderen Computer über das Netzwerk oder den Server auf die Zugangssoftware zugreifen können.

Die Zugangssoftware und die Datenbank rimata.info® ist durch deutsche und internationale Urheberrechtsgesetze sowie durch die Bestimmungen internationaler Abkommen geschützt. Jede Kopie muss den von der JPG-Handelsgesellschaft mbH angebrachten Copyright-Vermerk und alle anderen, auf dem Original vorhandenen Schutzvermerke aufweisen.

Sie autorisieren die JPG-Handelsgesellschaft mbH, von Ihren Computern bestimmte identifizierbare Informationen zu Ihren Computern, z.B. das Betriebssystem, den Prozessor und die Terminal-ID, sowie Informationen zu der installierten Zugangssoftware wie Produktschlüssel, Name, Version sowie Regions- und Sprachschlüssel zu erfassen für den ausschließlichen Zweck der Überprüfung und Einhaltung dieser Vereinbarung. Die JPG-Handelsgesellschaft mbH erfasst dabei keine persönlichen Daten oder persönlichen Informationen von Ihren Computern. Sollten Sie dieser Erfassung nicht zustimmen, dürfen Sie die Zugangssoftware nicht installieren, herunterladen oder verwenden.

2. Einschränkungen und Dauer des Nutzungsrechts

Über die vorstehend eingeräumten Nutzungsrechte hinaus dürfen Sie keine Kopien der Zugangssoftware anfertigen oder an Dritte aushändigen und die Zugangssoftware nicht über ein Netzwerk von einem Computer zu einem anderen übertragen. Die Software enthält Geschäftsgeheimnisse und darf zu deren Schutz weder dekompiliert noch disassembliert, durch Reverse Engineering analysiert oder anderweitig in eine menschlich verständliche Form umgewandelt werden außer in dem möglicherweise gesetzlich zugelassenen Umfang.

Sie dürfen keine in der Software enthaltenen Hinweise auf Urheberrechte, Marken oder sonstige Schutzhinweise ändern oder entfernen. Sie dürfen die Software weder ganz noch teilweise abtreten oder anderweitig abgeben, modifizieren, adaptieren, übersetzen, vermieten, leasen, ausleihen, wiederverkaufen, verteilen, in einem Netzwerk verbreiten oder zur Erstellung abgeleiteter Produkte verwenden.

Die Lizenz für die Nutzung der Zugangssoftware für die Testversion von rimata.info® erlischt dreißig Tage nach dem Datum der Installation. Die Lizenz für die Nutzung der Datenbank rimata.info® ist für den Zeitraum der Nutzungsberechtigung wirksam und erlischt am Ende dieses Zeitraumes, wenn er nicht verlängert wird. Sie erlischt jedoch automatisch und ohne Vorankündigung der JPG-Handelsgesellschaft mbH, wenn Sie eine Bedingung der Lizenzvereinbarung verletzen. Sie müssen nach Erlöschen der Lizenzvereinbarung die Zugangssoftware auf Ihren Computern löschen und die Kopie zerstören. Sie können diese Lizenzvereinbarung jederzeit durch Löschen der Zugangssoftware auf Ihren Computern und Zerstören der Kopie aufheben.

3. Produktschlüssel

Mit dem Erwerb des Produktschlüssels erhalten Sie das Recht, die Datenbank rimata.info® für den Zeitraum der Nutzungsberechtigung zu nutzen. Die Eingabe eines gültigen Produktschlüssels ist Voraussetzung für die Nutzung der Datenbank.

Der Produktschlüssel darf nicht mit anderer Zugangssoftware als der auf Ihren zwei (2) eigenen Computern installierten Zugangssoftware verwendet werden. Er darf nicht an Dritte bekannt gegeben, vermietet, verpachtet, verliehen oder übertragen werden.

4. Umfang und Dauer der Nutzungsberechtigung

Die JPG-Handelsgesellschaft mbH räumt Ihnen entweder

a) das Recht zur die Nutzung der Testversion von rimata.info® für einen Zeitraum von dreißig (30) Tagen ab Datum der Installation oder

b) das Recht zur Nutzung der Datenbank rimata.info® für den Zeitraum der Nutzungsberechtigung ein.

Innerhalb des jeweiligen Zeitraumes haben Sie das Recht, mit der Zugangssoftware entweder die Testversion oder die Datenbank von rimata.info® zu nutzen. Sie sind berechtigt, die in der Testversion oder der Datenbank enthaltenen Verben zu suchen, anzuschauen und einzelne Verben auszudrucken.

Nach Ablauf des jeweiligen Zeitraumes erlischt das Ihnen eingeräumte Nutzungsrecht und die JPG-Handelsgesellschaft mbH ist berechtigt, den Ihnen zugewiesenen Produktschlüssel zu sperren.

5. Nutzungsgebühr und Zahlung

Die Nutzung der Testversion von rimata.info® für einen Zeitraum von dreißig (30) Tagen ist kostenlos.

Für den Zugang zu der Datenbank rimata.info® sind Sie verpflichtet, der JPG-Handelsgesellschaft mbH die vereinbarte Vergütung zu zahlen. Sämtliche angegebenen Vergütungen sind einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer von zur Zeit 19% angegeben. Die Vergütung für einen Nutzungszeitraum von einem (1) Jahr ist im voraus zu zahlen.

Die JPG-Handelsgesellschaft mbH ist berechtigt, die Vergütung für die Nutzung der Datenbank rimata.info® anzupassen. Die Anpassung der Vergütung wird für Sie wirksam zum Beginn eines neuen Nutzungszeitraumes von einem Jahr.

Die Zahlung der Vergütung erfolgt nach Ihrer Wahl durch Vorauskasse gegen Rechung, per Kreditkarte, paypal oder durch Erteilung einer Einzugsermächtigung. Haben Sie die JPG-Handelsgesellschaft mbH zum Einzug von Ihrem Konto ermächtigt, sind Sie verpflichtet, Zinsen in Höhe von fünf (5) Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gemäß § 247 BGB zu zahlen, falls der Einzug von dem von Ihnen angegebenen Konto erfolglos ist.

6. Gewährleistung und Haftung

a) Die Zugangssoftware wird ohne Garantie jeglicher Art "wie besehen" zur Verfügung gestellt. Die JPG-Handelsgesellschaft mbH, ihre gesetzlichen Vertreter und Mitarbeiter garantieren nicht die Funktion der Software, die Eignung der mit ihr produzierten Ergebnisse, dass die Zugangssoftware den Anforderungen des Benutzers entspricht und dass die sie störungsfrei funktioniert oder frei von Fehlern oder Viren ist. Unter keinen Umständen sind die JPG-Handelsgesellschaft mbH, ihre gesetzlichen Vertreter und Mitarbeiter für zufällige Schäden und Folgeschäden, für Verluste oder Auslagen jeglicher Art haftbar. Dies gilt unabhängig davon, ob Verdienstausfälle, Geschäftsunterbrechungen oder andere Ereignisse auf irgendwelche Art verursacht wurden, selbst wenn Sie die JPG-Handelsgesellschaft mbH, ihre gesetzlichen Vertreter und Mitarbeiter über solche möglichen Schäden, Verluste oder Auslagen informiert haben. Diese Haftungsausschlusserklärung stellt einen wesentlichen Bestandteil dieser Vereinbarung dar und die Software darf nur unter Anerkennung dieser Haftungsausschlusserklärung verwendet werden.

b) Sofern die JPG-Handelsgesellschaft mbH den Zugang zu der Datenbank rimata.info® nicht erbringen kann und dies weder auf Ihr Verhalten noch auf das eines Dritten zurück zu führen ist, reduziert sich die Nutzungsgebühr um ein Dreihundertfünfundsechsigstel (1/365) der jährlichen Nutzungsgebühr für jeden Tag, an dem die Datenbank nicht zur Verfügung steht.

c) Die JPG-Handelsgesellschaft mbH haftet nicht für die Richtigkeit der Übersetzungen, der Rechtschreibung und Konjugationen der in der Datenbank rimata.info® enthaltenen Verben. Die Übersetzung, Rechtschreibung und Konjugation basiert auf dem Ergebnis sorgfältiger Prüfung und berücksichtigt die nach dem Ergebnis der Prüfung gebräuchlichste Fassung – Ausnahmen und Variationen werden im Einzelfall kenntlich gemacht. Es kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass andere Übersetzungen, Schreibweisen und Konjugationen gebräuchlich sind.

Im Übrigen ist die Haftung der JPG-Handelsgesellschaft mbH für leicht fahrlässige Verletzungen von wesentlichen Vertragspflichten auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt. Sie sind sich mit der JPG-Handelsgesellschaft mbH darüber einig, dass sich der vertragstypisch vorhersehbare Schaden auf einen Betrag beschränkt, der der jährlichen Nutzungsgebühr nach diesem Vertrag entspricht. Die JPG-Handelsgesellschaft mbH haftet nicht für Folgeschäden oder indirekte Schäden, insbesondere nicht für Verdienstausfall, Forderungen Dritter oder Datenverluste.

d) In allen anderen Fällen ist die Haftung der JPG-Handelsgesellschaft mbH ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Schäden, die auf die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit durch eine fahrlässige Pflichtverletzung unsererseits oder eine vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen, oder um sonstige Schäden, die auf einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung der JPG-Handelsgesellschaft mbH oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder eines Erfüllungsgehilfen beruhen. Ebenfalls unbeschränkt ist die Haftung aufgrund des Deutschen Produkthaftungsgesetzes oder aufgrund des Fehlens einer garantierten Beschaffenheit.

e) Etwaige Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche verjähren in zwölf (12) Monaten beginnend am Ende des Jahres, in dem der Schaden entstanden ist und der Kunde Kenntnis von der JPG-Handelsgesellschaft mbH als möglichem Verletzer erhielt oder hätte erhalten müssen. Diese Beschränkung gilt nicht bei einer vorsätzlichen Handlung der JPG-Handelsgesellschaft mbH, einem ihrer gesetzlichen Vertreter oder einem ihrer Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall gelten die gesetzlichen Verjährungsregelungen.

7. Höhere Gewalt

Kann die JPG-Handelsgesellschaft mbH aufgrund eines außerhalb der zumutbaren Kontrolle liegenden Umstandes den Zugang zu der Datenbank rimata.info® nicht, nur teilweise oder verspätet erbringen, ist sie von der Erbringung der vereinbarten Dienstleistung befreit, solange der durch höhere Gewalt verursachte Umstand andauert. Als höhere Gewalt gilt neben Feuer, Überschwemmung, Streik, Aussperrung und Stromausfall auch andauernde Fälle von Verkehrs- und Telekommunikationsausfällen.

8. Vertragsdauer und Kündigung

a) Die Nutzung der Testversion von ist auf dreißig (30) Tage ab Datum der Installation begrenzt.

b) Zunächst erwerben Sie das Recht zur Nutzung der Datenbank rimata.info® für die Dauer von einem Jahr. Das Nutzungsrecht verlängert sich jeweils um ein weiteres Jahr, sofern der Vertrag weder Ihnen noch von der JPG-Handelsgesellschaft mbH mit einer Frist von sechs (6) Wochen zum Ablauf des Nutzungszeitraumes gekündigt wird.

c) Das Recht zur Kündigung des Nutzungsvertrages aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Als wichtiger Grund für eine Kündigung durch die JPG-Handelsgesellschaft mbH gilt auch der erfolglose Einzug der Nutzungsgebühr von dem von Ihnen angegebenen Konto und eine nicht unerhebliche Verletzung der Ihnen eingeräumten Nutzungsrechte, insbesondere eine Verletzung der Urheberrechte an der Zugangssoftware, sowie die Weitergabe des Produktschlüssels an Dritte.

d) Die Kündigung bedarf der Schriftform.

9. Schlussbestimmungen

a) Eine etwaige Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen nicht.

b) Änderungen und Ergänzungen der rimata.info® Nutzungs- und Lizenzvereinbarung bedürfen der Schriftform. Das gilt auch für die Abänderung der Schriftformklausel.

c) Sämtliche Schutzrechte an Anwendungen, Programmen, Fehlerbehebung, schriftlicher Dokumentation, knowhow, Erfindungen u.ä. verbleiben bei der JPG-Handelsgesellschaft mbH bzw. deren Lizenzgebern.

d) Die rimata.info® Nutzungs- und Lizenzvereinbarung unterliegt deutschem Recht unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.

Internet: http://www.rimata.info
E-Mail: info@rimata.info


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